Vermummungsverbot bei Demonstrationen – G20 in Hamburg und die Folgen

Die Ereignisse in Hamburg finde ich zutiefst erschütternd, hauptsächlich aus dem Grund, weil jetzt wieder ein paar gewaltbereiten Menschen den wichtigen und  legitimen politischen Diskurs so weit nach hinten gedrückt haben, dass er gefühlt fast nicht statt gefunden hat.

Ich finde, dass alle politisch engagierten so langsam zu dem Schluss kommen müssten, dass bei Demonstrationen keine Vermummung mehr akzeptiert werden darf. Ganz egal was die Rechtslage ist, das ist nicht mein Argument.

Mein Argument ist: wenn wir politische Botschaften haben, die gehört werden sollen, und wir uns nicht durch einzelne gewaltbereite Menschen unterwandern lassen wollen, dann müssen wir selbst das Vermummungsverbot wollen und in unseren Reihen durchsetzen. Sonst wird es nämlich für Agent Provokateur und Aktivisten unter falscher Flagge sehr leicht gemacht unsere Bewegung zu unterlaufen. Darin sehe ich die allergrößte Gefahr.

Und dass wir ein Problem mit Unterwanderung haben, könnt ihr ganz leicht sehen, wenn ihr ein bisschen bei Jason Kirkpatrick nachlest. Es ist schockierend und wir müssen uns von innen heraus gegen solche Kräfte schützen.

Deshalb finde ich auch dass, wenn ich die gewaltbereiten Leute als Terroristen bezeichne und dann gleich darauf beißreflexartig darauf hingewiesen werde, dass doch aber “die Polizei und so angefangen hat…”, völlig verkannt wird, dass die gewaltbereiten Leute unsere Botschaft sehr wohl terrorisieren und kaput machen. Ich will das nicht mehr länger verharmlosen, weil sie es nämlich sind, die uns zum schweigen, bzw. nicht gehört werden bringen.

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